Rede zum Antrag „Evaluierung und Änderung der Hamburgischen Bauordnung“
Rede zum Antrag HbauO Teil 1 (Video)
Rede zum Antrag “Neue Planungskultur entwickeln – Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt”
“Betroffene müssen Beteiligte werden”
SPD-Bürgerschaftsfraktion wirbt für Projekt “Hamburger Stadtwerkstatt”
In der Bürgerschaftsdebatte über ein Forum Stadtentwicklung hat die
SPD-Fraktion um Unterstützung für ihre Initiative “Hamburger Stadtwerkstatt”
geworben. Jan Quast, SPD-Stadtentwicklungspolitiker und Vorsitzender des
Stadtentwicklungsausschusses, sagte, die SPD wolle mit der “Stadtwerkstatt”
die Bürgerinnen und Bürger “von Betroffenen zu Beteiligten bei der
Stadtentwicklung” machen. Weiterlesen →
Novelle hat Erwartungen nur zum Teil erfüllt
Neue Hamburgische Bauordnung – keine Impulse für Wohnungsbau
Die Novelle der Hamburgischen Bauordnung hat die in sie gesetzten Erwartungen auf Impulse für die Wohnungsbautätigkeit bislang nicht erfüllt.
In der Debatte über die Evaluierung der Bauordnung sagte der
SPD-Stadtentwicklungspolitiker Jan Quast am Donnerstag in der Bürgerschaft:
“Seit 2006 werden immer neue Negativrekorde im Wohnungsbau vermeldet. Der
erwartete Ruck durch geänderte Vorschriften und verkürzte
Genehmigungsverfahren ist bisher nicht eingetreten. Das ist bedauerlich.”
Eines der größten Probleme der derzeitigen Hamburger
Stadtentwicklungspolitik bleibe damit ungelöst. Weiterlesen →
Neue Planungskultur entwickeln – Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt
zu Drs. 19/5851
Bereits im Mai 2005 diskutierte die Hamburgische Bürgerschaft auf Grundlage eines SPD-Antrags (Drs. 18/2243) die Einführung einer Hamburger Stadtwerkstatt, mit der eine neue Planungskultur für Hamburg geschaffen werden sollte. Obwohl in einer Sachverständigenanhörung die Vorschläge zur Einrichtung einer solchen Institution und zu deren Ausgestaltung befürwortet wurden, konnte sich die Bürgerschaftsmehrheit seinerzeit nicht zu einer Annahme des Antrags durchringen. In der Bürgerschaft wurde lediglich beschlossen, dass der Senat einen Vorschlag erarbeiten möge, der eine Weiterentwicklung des bereits bestehenden Beteiligungsrahmens darstellt. Bis heute wurde ein solcher Vorschlag nicht unterbreitet. Weiterlesen →
Areal Oberhafen als „Kulturhafen“ zu einem offenen Raum für kreative Nutzungen entwickeln!
zu Drs. 19/5853
In Hamburg wird derzeit eine engagierte Debatte über die Entwicklung und den Erhalt städtischer Räume insbesondere für nicht kommerzielle kreative und kulturelle Nutzungen geführt. Die Stadtentwicklungspolitik und die immobilienwirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre haben dazu geführt, dass solche nicht etablierten (sub-)kulturellen Nutzungen aus vielen Räumen und Quartieren zunehmend verdrängt werden. Dies führt zu einem Verlust an urbaner Vielfalt und Lebensqualität sowie zu kultureller Verarmung. Ein politisches Gegensteuern erfordert die Durchbrechung der üblichen Flächenverwertungslogik und ökonomisch ausgerichteter Planungsprozesse. Weiterlesen →
„Evaluierung und Änderung der Hamburgischen Bauordnung“
zur Drs. 19/5816
Wartung privater Kinderspielflächen – Rücknahme von Vorbescheiden
Mit der Drs. 19/4798 wurde die Bürgerschaft durch den Senat über Erfahrungen mit der Umsetzung der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) unterrichtet, zudem wurden entsprechende Gesetzesänderungen vorgeschlagen.
Bezüglich Kinderspielflächen (§10) schreibt die HBauO in der vorgelegten neuen Fassung vor, dass bei der Errichtung von Wohngebäuden mit mehr als drei Wohnungen eine ausreichend große Spielfläche mit geeigneter Ausstattung für Kinder herzustellen ist.
Diese Vorschrift, die sich zwar in der Bezeichnung der Ausstattung als für Kinder geeignet geändert hat, war und ist in mehrfacher Hinsicht problematisch: Weiterlesen →
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“
Im Juli 2005 wurde der Bürgerschaft mit der Drucksache 18/2570 die „Realisierung des Projektes Elbphilharmonie“ vorgestellt. In der Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 28. Juni 2005 anlässlich der Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer Konzerthalle auf dem Kaispeicher A hieß es:
„Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf 186 Mio. Euro (netto) und liegen damit 10 Mio. Euro unter der ersten Kostenschätzung. Davon entfallen 94,7 Mio. Euro auf die Elbphilharmonie und 22,4 Mio. Euro auf besondere Erschließungskosten (Plaza, Lastenverteilung, Zuwegung). Voraussetzung für die wirtschaftliche Machbarkeit ist, dass sich die Stadt mit einem eigenen Investitionsbeitrag in Höhe von bis zu 77 Mio. Euro beteiligen und einen jährlichen Zuschuss zum Spielbetrieb in Höhe von 2,5 Mio. Euro gewähren wird.“
Der Erste Bürgermeister wurde mit den Worten zitiert: Weiterlesen →
Hamburgs Straßen instand halten: Einführung eines Pavement Management System (PMS)
Das gesamte Straßennetz der Freien und Hansestadt Hamburg beträgt rund 4.000 km, die sich in 550 km Hauptverkehrsstraßen und 3.450 km Bezirksstraßen aufteilen. Als Träger der Straßenbaulast hat die Freie und Hansestadt Hamburg die Verpflichtung dafür zu sorgen, dass ihre Straßen allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Dieser Verpflichtung muss nachgekommen werden, denn eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist im Interesse aller Hamburgerinnen und Hamburger und stellt eine zentrale Voraussetzung für einen starken Wirtschaftsstandort Hamburg dar. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) ist mit der Anpassung der Straßen, der Fuß- und der Radwege an die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer für ein wertvolles Wirtschaftsgut verantwortlich. Dieses Gut muss gepflegt und erhalten werden. Der Buchwert des Anlagevermögens Hamburger Straßen betrug Ende 2007 allerdings nur noch 1,5 Mrd. Euro und damit weit weniger als die Hälfte vom ursprünglichen Herstellungswert von 3,9 Mrd. Euro. Weiterlesen →
