Freitag, 15.12.2017 – Ausbau der Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Forschung

Intensiv vernetzte Forschungsinfrastrukturen sind neben den Forschenden und den Institutionen eine wesentliche Grundvoraussetzung für ein leistungsfähiges Wissenschaftssystem. Damit wissenschaftlich a …

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Freitag, 15.12.2017 – Der Landtag und die Bürgerschaft bestärken bei der S4 die Notwendigkeit der finanziellen Beteiligung des Bundes

Das Verkehrs- und Fahrgastaufkommen im Nah- und Fernverkehr auf der Schiene wächst in der Metropolregion kontinuierlich. Zur Verbesserung der stark belasteten Schienentrassen setzen sich Schleswig-Hol …

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Mittwoch, 13.12.2017 – Hamburgs Steuerverwaltung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Steuerverwaltung sichern die Einnahmen der Stadt und damit die Finanzierung der öffentlichen Aufgaben. Bundesweit genießt Hamburgs Steuerverwaltung e …

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Rot-Grüne Initiative – Bevölkerungswachstum bei der Haushaltsplanung stärker berücksichtigen

Die Bürgerschaft berät heute über die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung und über die Anpassung des Finanzrahmengesetzes an die aktuellen Trendwerte. Mit einem Antrag hierzu wollen die Fraktionen von Rot-Grün erreichen, dass Steuermehreinnahmen, die aus dem Bevölkerungswachstum generiert werden, in Zukunft auch dafür verwendet werden können, wachstumsbedingte Mehrausgaben besser zu finanzieren.

Hierzu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Unser Finanzkonzept hat sich bewährt und Hamburg fit für die Schuldenbremse gemacht. Rein konjunkturell bedingte Steuermehreinnahmen werden nicht ausgegeben, sondern als Reserve für schlechte Zeiten bilanziell zurückgelegt. Diese Rücklage schützt uns dann davor, sofort den Rotstift ansetzen zu müssen, wenn Steuern wegbrechen, denn neue Schulden zum Ausgleich wegfallender Steuereinnahmen verbietet künftig die Schuldenbremse. Diese Konjunkturrücklage wird Ende des Jahres voraussichtlich fast 2,5 Milliarden Euro betragen, und das ist gut. Weiterlesen

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Mittwoch, 06.12.2017 – Haushaltsplanung um Wachstumsfaktor ergänzen

zu Drs. 21/11058

Hamburg ist eine wachsende und prosperierende Metropole. Seit 2011 ist die Einwohnerzahl um fast 100.000 Menschen gewachsen, das Bevölkerungswachstum soll anhalten. Auch die Zahl d …

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