“Betroffene müssen Beteiligte werden”

SPD-Bürgerschaftsfraktion wirbt für Projekt “Hamburger Stadtwerkstatt”

In der Bürgerschaftsdebatte über ein Forum Stadtentwicklung hat die
SPD-Fraktion um Unterstützung für ihre Initiative “Hamburger Stadtwerkstatt”
geworben. Jan Quast, SPD-Stadtentwicklungspolitiker und Vorsitzender des
Stadtentwicklungsausschusses, sagte, die SPD wolle mit der “Stadtwerkstatt”
die Bürgerinnen und Bürger “von Betroffenen zu Beteiligten bei der
Stadtentwicklung” machen.

Um dieses Ziel zu erreichen, will die SPD-Fraktion die Menschen in den
Stadtvierteln früher und intensiver als bisher in die Planung von
Großprojekten einbeziehen. Dementsprechend sollen beim Projekt
“Stadtwerkstatt” alle wichtigen Planungsvorhaben – sowohl solche mit
gesamtstädtischer Bedeutung als auch herausragende Projekte in den Bezirken
– möglichst früh öffentlich vorgestellt werden. “So könnte die Stadt
Bürgerinnen und Bürger früher als bisher informieren und einbinden”, sagte
Quast. Die Stadt würde sich im Gegenzug verpflichten, die Anregungen und
Kritik der Menschen zu hören und sich mit ihr auseinanderzusetzen. Über die
Funktion eines Diskussions- und Informationsforums hinaus solle die
“Stadtwerkstatt” ein Forum bieten, um über die großen Linien der
Stadtentwicklung in Hamburg zu diskutieren.

Quast bedauerte, dass die schwarz-grüne Rathauskoalition noch immer eine
Stadtentwicklungspolitik an den Menschen vorbei betreibe. CDU und GAL hätten
zuletzt zwar angekündigt, ein “Forum Stadtentwicklung” konzipieren wollen.
“Jetzt geht aber mit Planung und Vorbereitung erneut Zeit verloren – obwohl
erfolgversprechende Vorschläge der SPD-Fraktion längst auf dem Tisch
liegen.”

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