Bürgerschaft

Jan Quast während einer Debatte im Plenum.

Jan Quast im Plenum.

Nur ein geringer Teil der Arbeit eines Abgeordneten findet im Plenarsaal statt. Vor allem in den Ausschusssitzungen und in den Arbeitskreisen der Fraktionen werden wichtige Themen beraten und vorentschieden. In den Ausschüssen muss dann der Senat den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, über seine Vorhaben informieren und über seine Tätigkeit Rechenschaft ablegen.

Der Haushaltsausschuss, dem Jan Quast als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion angehört, berät über den Etat der Freien und Hansestadt Hamburg. Dies findet i.d.R. alle zwei Jahre für einen sogenannten Doppelhaushalt jeweils bis zum Ende des Jahres statt, dem die beratenden Haushaltsjahre folgen.

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Jan Quast ist Vorsitzender des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion, der die Arbeit im Haushaltsausschuss vorbereitet.

Der Doppelhaushalt 2015/2016 wurde von August bis Dezember 2014 beraten. Zwischen den Beratungen der Haushaltsplan-Entwürfe stehen ständig Nachtragsanträge des Senats, Konkretisierungen von Vorhaben oder auch Grundsatzfragen, wie der Länderfinanzausgleich, die Schuldenbremse oder die Modernisierung des Haushaltswesens, auf der Tagesordnung des Ausschusses.

So wurde 2013 intensiv die komplette Neufassung der Landeshaushaltsordnung der FHH, sozusagen das Grundgesetz des Haushaltswesens, beraten und mit Änderungen beschlossen. Die Novelle war nötig geworden, weil Hamburg sein Haushaltswesen modernisiert und von der sog. Kameralistik auf einen doppischen Produkthaushalt umgestellt hat. Dieser orientiert sich am kaufmännischen Rechnungswesen und umfasst Informationen über Wertverluste von Vermögen (Abschreibungen) und Folgekosten von Ausgaben (bspw. künftige Pensionen für neueingestellte Beamte).

Jan Quast als Gastgeber der Sprecherkonferenz Haushalt und Finanzen, mit Bürgermeister Olaf Scholz und dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider.

Jan Quast 2012 als Gastgeber der Sprecherkonferenz Haushalt und Finanzen, mit Bürgermeister Olaf Scholz und dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider.

Jan Quast ist zudem Mitglied in den drei Unterausschüssen des Haushaltsausschusses (Rechnungsprüfung, IuK-Technik und Verwaltungsmodernisierung sowie Personalwirtschaft und Öffentlicher Dienst).

Er gehört der Kreditkommission an, die u.a. für Bürgschaften der Stadt für Unternehmen zuständig ist, und ist in den Beirat der Landeszentrale für politische Bildung gewählt worden.

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