Schlagloch-Atlas

Drs. 19/5633 Schlagloch-Atlas mit Antwort des Senats (PDF)

Nachdem die Hamburger Straßen wochenlang von Schnee und Eis bedeckt waren, hat nun das Tauwetter offenbart, in welch desolatem Zustand die Straßen der Hansestadt sind. Unzweifelhaft war der zu Ende gehende Winter in Norddeutschland ungewöhnlich kalt und schneereich. Das allein reicht aber als Erklärung für die massiven Schäden nicht aus. Vielmehr erhält die Stadt nun die Quittung für jahrelange Versäumnisse bei der Straßenunterhaltung. Das Hauptproblem der Hamburger Straßen ist insofern nicht der kalte Winter sondern die marode Grundsubstanz.
Bereits vor knapp zwei Jahren – mithin nach einem „normalen“ Winter – schrieb der Senat in den Erläuterungen zum Haushaltsplan 2009/2010: „Der Zustand der Straßen hat sich weiter verschlechtert, so dass eine erhebliche Ausweitung der Schadenbilder nach jedem Winter festegestellt werden muss.“ Konsequenzen wurden daraus jedoch nicht gezogen. Im Gegenteil: Ende November 2009 beschloss der Senat sogar, die ohnehin schon zu knappen Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen zu kürzen.
Auch der Rechnungshof wies vor diesem Hintergrund unlängst nachdrücklich auf Defizite bei der Erhaltung der Straßen in Hamburg hin. Er verweist auf einen negativen Trend sowohl bei der Entwicklung der Investitionen in das Straßennetz als auch bei den Betriebsausgaben für die Erhaltung seit dem Jahre 2000 hin. Infolge mangelnder Unterhaltung verliere das Straßennetz jährlich einen rechnerischen Wert von 55 Millionen Euro und schlage aktuell noch nicht einmal mit 40 Prozent seiner Herstellungskosten zu Buche. Wenn das so weiter gehe, sei das gesamte Straßenvermögen in 27 Jahren bilanziell aufgebraucht.
Mittlerweile hat der Senat nun wenigstens Anfang März ein Sofortprogramm zur Straßensanierung über 10 Millionen Euro beschlossen. Zurzeit melden die Bezirke die Schäden auf Hamburgs Straßennetz an die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Gleichzeitig soll eine Prioritätenliste erstellt werden. Insgesamt werden aber von den Bezirken bereits höhere Mittel für die Beseitigung der Schäden an den Straßen vom Senat eingefordert, als sie mithilfe des 10 Mio. Euro Sonderprogramms zur Verfügung stehen werden.

Wir fragen den Senat:
A. Bezirk Altona
1. In welchen Straßen im Bezirk Altona sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Altona im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Altona im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

B. Bezirk Eimsbüttel
1. In welchen Straßen im Bezirk Eimsbüttel sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Eimsbüttel im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Eimsbüttel im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

C. Bezirk Hamburg-Nord
1. In welchen Straßen im Bezirk Hamburg-Nord sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Hamburg-Nord im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Hamburg-Nord im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

D. Bezirk Wandsbek
1. In welchen Straßen im Bezirk Wandsbek sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Wandsbek im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Wandsbek im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

E. Bezirk Bergedorf
1. In welchen Straßen im Bezirk Bergedorf sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Bergedorf im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Bergedorf im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

F. Bezirk Hamburg-Mitte
1. In welchen Straßen im Bezirk Hamburg-Mitte sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Hamburg-Mitte im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Hamburg-Mitte im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

G. Bezirk Harburg
1. In welchen Straßen im Bezirk Harburg sind welche Schäden vorhanden?
Bitte die einzelnen Straßen namentlich tabellarisch auflisten und um die Antworten der folgende Fragen zu jeder Straße ergänzen:
a. Welche genauen Schäden sind in der Straße bekannt?
b. Wurde die Straße bereits gesperrt? Wenn ja, von wann bis wann?
c. Ist eine Sperrung geplant?
d. Wie hoch werden die Kosten zur Beseitigung der Schäden in der Straße geschätzt?
e. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der aktuellen Schäden bereits durchgeführt worden?
f. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Beseitigung der Schäden erforderlich, welche geplant und wann sollen sie erfolgen?
g. In welchem Jahr wurde die Straße erbaut?
h. Wann fand zuletzt eine Grundinstandsetzung der Straße statt?
i. Welche weiteren baulichen Erhaltungsmaßnahmen wurde in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt?
j. Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des Bezirks?
2. Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Harburg im Jahre 2010 insgesamt geschätzt?
3. Welchen Bedarf hat der Bezirk bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet?
4. Welche finanziellen Mittel stehen für die Sanierung der Straßen im Bezirk Harburg im laufenden Jahr zur Verfügung? Bitte nach Haushaltstiteln differenzieren.

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