SPD-Fraktion begrüßt Finanzierungszusagen des Bundes für Alten Elbtunnel und Hamburger Kulturprojekte

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Finanzierungszusagen des Bundes
für den Alten Elbtunnel und zahlreiche Hamburger Kulturprojekte. “Dass sich
der Bund mit 21 Millionen Euro an der Sanierung des Alten Elbtunnels
beteiligen wird, ist eine großartige Nachricht. Unser Dank geht an die
Hamburger Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs und Rüdiger Kruse, die sich
dafür stark gemacht haben. Auf die jetzt gefundene Lösung haben wir im
letzten halben Jahr in Gesprächen und mit vielen Informationen
hingearbeitet. Der Alte Elbtunnel ist und bleibt nicht nur ein Wahrzeichen
für Hamburg, er ist auch ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung. Deshalb
ist die Berliner Entscheidung richtig und es ist gut für Hamburg, dass wir
für diese Beteiligung des Bundes geworben haben. Senat und HPA werden nun
die noch fehlenden Mittel aufbringen, um sicherzustellen, dass nach
Abschluss der laufenden Instandsetzung der Oströhre auch die Weströhre
saniert wird”, so Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der
SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Die Bürgerschaft hatte im Juli den Senat aufgefordert wird, sich beim Bund
für Mittel zur Sanierung der Weströhre des Alten Elbtunnels einzusetzen. Für
die derzeitige Sanierung der Oströhre sind die Kosten auf 47 Millionen Euro
gestiegen, für die Weströhre sind 42 Millionen Euro veranschlagt.
Ursprünglich war man noch von einem Gesamtfinanzbedarf in Höhe von 15 bis 17
Millionen Euro für die seit 1994 stattfindende Sanierung des Alten
Elbtunnels ausgegangen. Angesichts der Herausforderungen der Schuldenbremse
und der um Haushaltsmittel konkurrierenden Projekte im und für den Hafen
wäre eine komplette Sanierung der Weströhre allein aus Hamburger
Haushaltsmitteln nicht darstellbar.

Neben der Zusage für den Alten Elbtunnel wird der Bund auch verschiedene
Kulturprojekte in Hamburg finanziell unterstützen. Dazu Isabella
Vértes-Schütter, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion: “Auch für Hamburgs
Kultur sind die Entscheidungen aus Berlin ein wunderbares Signal. Damit
gelingt es, notwendige und lange geplante Projekte zügig zu verwirklichen.
Die Sanierung des Museumsschiffes ‘Rickmer Rickmers’ und der Dampfbarkasse
‘Otto Lauffer’, der Umbau des ehemaligen Güterbahnhofs im Oberhafen zu einer
Veranstaltungshalle, die Sanierung der wertvollen Arp-Schnittger-Orgel sowie
die Instandsetzung der historischen Turnhalle des Museums für Kunst und
Gewerbe haben schon lange auf unserer Wunschliste gestanden. Ich bin sehr
glücklich, dass es wiederum gelungen ist, mit den Berlinern eine Allianz für
die Kultur zu schmieden.”

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