Wo entstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg?

Drs. 19/8167 Wo enstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg? mit Antwort des Senats (PDF)

Seit Jahren werden in Hamburg zu wenige neue Wohnungen gebaut, was sich zunehmend in einer deutlichen Verknappung des Wohnraums äußert. Wer in Hamburg eine bezahlbare Wohnung sucht, hat zunehmend Probleme etwas Passendes zu finden. Der Wohnungsmarkt in der Hansestadt hat sich zu einem Vermietermarkt entwickelt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Weiterlesen

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Nutzung von Gewerbeflächen für Wohnungsbau

Drs. 19/8016 Nutzung von Gewerbeflächen für Wohnungsbau mit Antwort des Senats (PDF)

Der seit Jahren zu geringe Wohnungsbau in Hamburg hat eine maßgebliche Ursache in einem zu geringen Angebot bebauungsreifer Flächen. Deshalb sollen zum Teil bisherige Gewerbeflächen für den Wohnungsbau genutzt werden. Kürzlich wurde bekannt, dass insgesamt sechs Gewerbeflächen in Wohnungsbauflächen umgewidmet werden sollen.
Zugleich gilt aber auch das Angebot an nutzbaren Gewerbeflächen als zu klein. So standen laut Senatsangaben (Drs. 19/3646) im Sommer 2009 in ganz Hamburg lediglich 36,7 ha Industrieflächen und 60,2 ha Gewerbeflächen zur Verfügung. Im Bezirk Altona waren es sogar nur jeweils 0,9 ha Industrie- und Gewerbeflächen. Zudem weist der Senat darauf hin, dass ein Teil dieser Industrie- und Gewerbeflächen nicht universell einsetzbar sei, sondern Einschränkungen unterliege. Die Behörde für Wirtschaft und Arbeit sieht einen jährlichen Bedarf von 35 bis 45 ha Gewerbeflächen, der bereitzustellen sei. Weiterlesen

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Wohnungsbauentwicklungsplan – Projektstellen Bezirksämter

Drs.19/8007 Wohnungsbauentwicklungsplan Projektstellen Bezirksämter mit Antwort des Senats (PDF)

Mit den steigenden Bevölkerungszahlen wächst der Bedarf nach Wohnungen in Hamburg. Die geringen Neubauzahlen der letzten Jahre verschärfen die Situation, die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist angespannt, bezahlbare Wohnungen sind knapp. Auch die schleppend anlaufende Umsetzung des vom Senat im ersten Halbjahr 2009 beschlossenen Wohnungsbauentwicklungsplans, demzufolge der jährliche Neubaubedarf bei 5.000 – 6.000 Wohnungen liegt, konnte der Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt bislang nicht annähernd gerecht werden.
Zur Durchführung seiner Neubaupläne ist der Senat aufgrund der „Planungshoheit“ auf die Bezirksämter angewiesen, die etwa die Bebauungspläne aufstellen und Flächen zur Entwicklung identifizieren sollen. Weiterlesen

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SGK Hamburg mit neuem Vorstand

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg (SGK), der Zusammenschluss sozialdemokratischer Kommunalpolitiker aus Bezirken, der Bürgerschaft und der Verwaltung hat ihren Vorstand neu gewählt. Vorsitzender bleibt der Altonaer Bezirksabgeordnete Stefan Krappa, seine Vertreter sind der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Quast, der die SGK auch im Bundesvorstand der Organisation vertritt, und Thomas Ritzenhoff, Chef der SPD-Fraktion in Wandsbek. Zudem sind alle SPD-Bezirksfraktionen durch den Vorsitzenden oder einen stellvertretenden Vorsitzenden im Hamburger SPD-Landesvorstand vertreten. Weiterlesen

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Haushaltskonsolidierungsbeitrag der Bezirke II

Drs. 19/7378 Haushaltskonsolidierungsbeitrag der Bezirke II mit Antwort des Senats (PDF)

„Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat in den vergangenen drei Tagen den Entwurf des Dopelhaushalts 2011/2012 beschlossen und ein strukturelles Konsolidierungsprogramm von 510 Mio. EUR verabschiedet.“ (Quelle: Pressestelle des Senats am 22.09.2010). Zu den Bezirken wird in der gleichen Pressemitteilung ausgeführt: „Zusammenführung der sieben bezirklichen Tiefbau- und Grüneinheiten aus dem Fachamt
Mangament [sic!] des öffentlichen Raumes zu einer zentralen Tiefbau- und Grüneinheit im Landesbetrieb „Straßen, Brücken, Gewässer“ (LSBG) zur Hebung von Synergiepotenzialen im Personalbereich: Sichergestellt wird der Einfluss der Bezirksverwaltung auf Planung und Gestaltung des bezirklichen öffentlichen Raumes z.B. durch Einführung eines Auftraggeber- Auftragnehmer-Verhältnisses. Geplant ist, die Unterhaltungsmittel in Form der Rahmenzuweisungen bei den Bezirksämtern dezentral zu belassen (Potenzielles Entlastungsvolumen: rd. 3,8 Mio. Euro).“

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Weiterlesen

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Haushaltskonsolidierungsbeitrag der Bezirke I

Drs. 19/7377 Haushaltskonsolidierungsbeitrag der Bezirke I mit Antwort des Senats (PDF)

„Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat in den vergangenen drei Tagen den Entwurf des Dopelhaushalts 2011/2012 beschlossen und ein strukturelles Konsolidierungs-programm von 510 Mio. EUR verabschiedet.“ (Quelle: Pressestelle des Senats am 22.09.2010). Zu den Bezirken wird in der gleichen Pressemitteilung ausgeführt: „Die Bezirksämter werden einen Konsolidierungsbeitrag in Höhe von gesamt 10,294 Mio. Euro beitragen, zum einen durch Straffung und Neukonzeption behördlicher Abläufe mit einem Volumen von rd. 5,1 Mio. Euro und zum anderen durch Änderung der Einnahmesituation (rd. 5,2 Mio. Euro).“

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Weiterlesen

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