Hochschulbau transparent gestalten

Die bauliche Entwicklung der Hamburger Hochschulen ist bedeutend für die Wissenschaftsstadt Hamburg. Mit der Drucksache 19/5798 vom 30. März 2010 beantragt der Senat Mittel für eine Projektgruppe zur Vorbereitung eines Sondervermögens „Hochschulbau“, welches an das Sondervermögen „Schule – Bau und Betrieb“ angelehnt sein soll.
Nach der Auskunft des Senats in der Drs. 19/6549 hat der Senat schon im Januar 2010 die Behörde für Wissenschaft und Forschung und die Finanzbehörde beauftragt, die Gründung eines Sondervermögens für den Hochschulbau unter der Nutzung der Infrastruktur des Sondervermögens Schule – Bau und Betrieb vorzubereiten und dem Senat vor den Haushaltsberatungen 2011/2012 über die Ergebnisse zu berichten. Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen:

Projekte für die Internationale Bauausstellung (IBA) zielorientierter und transparenter abwickeln

zu Drs. 19/5961
Die IBA 2013 ist ein wichtiges Projekt das die Unterstützung der Bürgerschaft verdient. Es ist jedoch zu befürchten, dass der Senat auch bei diesem Projekt die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der sachgerechten Abwägung von Kosten und Nutzen nicht hinreichend beachtet. In seinem Jahresbericht 2010 (Drucksache 19/5300) stellt der Rechungshof fest:
„Der Rechnungshof hat im Rahmen der Prüfung „IBA Hamburg GmbH“ festgestellt, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt die Bürgerschaft bei der Etatentscheidung unzureichend über die Konkretisierung der veranschlagten Kosten informiert hat. Zudem hat eine aktualisierte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Bau des „IBA Docks“ gefehlt.“ Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen:

Stadtbahn seriös planen und finanzieren

zur Drs. 19/4330
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist in einer Metropole mit hohem Verkehrsaufkommen eine sinnvolle und umweltfreundliche Alternative zum Autoverkehr. Neue und verbesserte ÖPNV-Schienenverbindungen sind angesichts der Klimaschutzdebatte aktueller denn je. Mit Blick auf die Finanzierbarkeit scheint jedoch für einige Teile der Stadt die Stadtbahn das einzige realisierbare Verkehrssystem zu sein. Mit Hilfe einer modernen Form der Straßenbahn lassen sich erheblich kostengünstiger als mithilfe von U- oder S-Bahn Lücken im Schnellbahnnetz Hamburgs schließen. Es ist deshalb richtig die Einführung einer Stadtbahn voranzutreiben. Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen:

Menschliche Metropole: Geschichtswerkstätten endlich wieder sichern – lebendige Bürgerkultur fördern!

Die finanzielle Situation der Geschichtswerkstätten ist trotz der geplanten „Zustiftung“ von 1 Mio. EUR äußerst angespannt. Zwar sollen aus dem Zinsertrag Maßnahmen und Projekte finanziert werden können, die die Arbeit der lokalen Geschichtswerkstätten stützen und überregional stärker ins Bewusstsein rücken. Doch die Grundsicherung der Arbeit ist in weiten Teilen nicht mehr gewährleistet. Seit der Kürzung der Grundfinanzierung um 25 Prozent im Jahr 2004, haben die Geschichtswerkstätten nur mit enormem Improvisationstalent den Betrieb aufrecht erhalten können. Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen: