Gefährdung des kulturellen Erbes Hamburgs durch die geplanten Einsparungen im Kulturhaushalt stoppen!

“Mit Kürzungen bei der Kultur kann man keine Haushalte sanieren, denn der Anteil der Kulturausgaben in Ländern und Gemeinden in Deutschland liegt bei mageren 1,9 Prozent.” Das sagt der CDU-Kulturstaatsminister Neumann und das gilt auch in Hamburg. Dennoch musste Hamburg in den vergangenen Wochen beispiellose Attacken des Senats auf zentrale Kulturinstitutionen dieser Stadt erleben. Als die Elbphilharmonie geplant wurde, hieß es, das Projekt habe keine negative Auswirkungen auf die finanzielle Ausstattung der übrigen Kultur in Hamburg. Die Menschen, die auf diese Aussage vertraut haben, werden sich jetzt getäuscht fühlen. Hier droht nicht nur der Kultur Schaden, sondern auch der Glaubwürdigkeit von Politik. Weiterlesen

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Situation der Jazzmusik in Hamburg

19/5141 Situation der Jazzmusik (mit Antwort des Senats) PDF

In Hamburg geht es neben der Förderung einzelner Leuchtturmprojekte in erster Linie darum, möglichst positive Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu schaffen. Die soziale Absicherung für Kultur- und Medienschaffende muss verbessert, das geistige Eigentum geschützt und angemessen vergütet und die Bedingungen für bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Arbeit gestärkt werden. Weiterlesen

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Neuorganisation der Behörde für Kultur, Sport und Medien – Tourismusförderung muss wieder zurück in die Zuständigkeit der Wirtschaftsbehörde

zu Drs. 19/4857

Erst im Jahr 2008 wurde die Zuständigkeit für den Tourismus von der Wirtschafts- in die Kulturbehörde verlagert und fristet dort seitdem als Teil des Amtes Medien ein Rand-Dasein. Der seinerzeit von den Koalitionspartnern von CDU und GAL hierfür vorgebrachte Grund lautete, durch die organisatorische Verknüpfung mit der Kultur den „Kultur-tourismus“ stärken zu wollen und den Tourismus als Teil der propagierten „Kreativ-wirtschaft“ anzusehen.
Doch diesen Ankündigungen folgten keine konkreten Fortschritte. Im Gegenteil, gerade dort, wo der Staat für die Förderung der Kultur – die als solche immer für den Tourismus relevant ist, völlig unabhängig von institutionellen Zuordnungen – originär zuständig ist, häufen sich die Probleme: Weiterlesen

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Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für die Hamburger Kulturpolitik

Die Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag hat in ihrem umfangreichen Schlussbericht vom 13.12.2007 die Situation von Kunst und Kultur in Deutschland beschrieben. Insgesamt behandelt der Bericht mehr als 50 kulturpolitische Themenfelder; ferner werden um die 500 Handlungsempfehlungen formuliert; alle staatlichen Ebenen werden angesprochen.
Aufgrund der unterschiedlichen Beschaffenheit der Länder ist eine zielgerichtete Auswertung des Enquete-Berichts sinnvoll, die vor allem die für Hamburg relevanten Themenfelder sowie die Umsetzbarkeit der jeweiligen Handlungsempfehlungen in den Blick nimmt. Die gezielte Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Enquete-Kommission kann neue Akzente für das kulturpolitische Handeln in Hamburg setzen sowie kulturpolitisch impulsgebend sein. Weiterlesen

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Situation der Bildenden Kunst in Hamburg

Hamburg zählt zu den führenden Kulturmetropolen Deutschlands und Europas, und die Kulturwirtschaft ist für die Stadt von großer wirtschaftlicher Bedeutung. In Hamburg leben und arbeiten etwa 2.500 Bildende Künstler, davon sind rund 1.800 selbstständige Bildende Künstler aktuell bei der Künstlersozialkasse registriert. Als eine der Leistungseliten dieser Stadt beeinflussen Bildende Künstler Hamburgs Stadtentwicklung, sein ökonomisches Potential, seine internationale Reputation und das bürgerschaftliche Engagement maßgeblich.
Dennoch ist die finanzielle Situation Bildender Künstler in Hamburg größtenteils miserabel, die durchschnittlichen Einkommen sind gering, eine soziale Absicherung ist kaum vorhanden. Es drohen nicht nur die Aufgabe des Berufs (zumindest zeit-weise) und die Abwanderung (z.B. nach Berlin), sondern insgesamt ein Attraktivitäts-verlust für die internationale künstlerische Avantgarde. Eine Stadt, die Künstlern keine Szene und zu unzureichenden Existenz- bzw. Fördermöglichkeiten bieten kann, wird sie auf die Dauer auch wieder verlieren.
Die Infrastruktur für die künstlerische Produktion ist nicht gesichert. Eine Atelierförderung im Sinne von Zuschüssen zur Miete o.ä. gibt es nicht. Zwar werden in gewissem Umfang Zuschüsse zu Atelierumbauten vergeben, doch bei steigenden Grundstückspreisen und Mieten treffen die urbanen Verdrängungseffekte Kunst und Künstlerinnen und Künstler ungebremst. Weiterlesen

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Öffentliche Werbetafeln in Hamburg

Wildes Plakatieren ist in Hamburg verboten, Verstöße werden mit Zahlung von Bußgeldern geahndet. Werbung im öffentlichen Raum kann durch die Erteilung von Sondernutzungen gegen Zahlung eines Entgelts genehmigt werden. Für Veranstalter größerer Veranstaltungen mit eigenem Werbeetat mag dieses Verfahren kein Problem sein. Kleinere Veranstalter, die sich insbesondere der Kultur im Stadtteil widmen, können diese zusätzlichen Kosten jedoch oftmals nicht aufbringen. Für diese Veranstalter gibt es die Möglichkeit, Veranstaltungen an Sonderwerbeträgern bzw. öffentlichen Werbetafeln im Stadtteil bekannt zu machen. Weiterlesen

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