Explodierende Kosten bei Baumaßnahmen

In den vergangenen Jahren waren bei einer Vielzahl von größeren Bauprojekten Hamburgs teils erhebliche Kostensteigerungen zu beobachten. Prominentestes und kostenintensivstes Beispiel hierfür ist die Elbphilharmonie: Von den ursprünglich 77 Mio. Euro ausgehend, die als für die Stadt anfallende Investitionskosten angegeben wurden, sind die Kosten mittlerweile auf 323,1 Mio. Euro explodiert – und die Steigerung für die Stadt im letzten Schritt betrug 209 Mio. Euro. Ob es bei dieser Summe bleibt ist unklar. Weiterlesen

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Cross-Border-Leasing und die internationale Bankenkrise – welche Risiken tragen Hamburger öffentliche Unternehmen?

In der 18. Wahlperiode war die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur über Cross-Border-Leasing mehrfach Thema parlamentarischer Befassung (vergleiche unter anderem Drs. 18/1926, 18/1300, 18/943).

Das Cross-Border-Leasing basierte ursprünglich auf der Ausnutzung von Steuervorteilen in den USA. Öffentliche Infrastruktur wurde dazu für einen langfristigen Zeitraum (bis einhundert Jahre) an einen eigens hierfür gegründeten US-Trust in einem Hauptmietvertrag vermietet. In einem Untermietvertrag vermietete der Trust diese Infrastruktur für eine Laufzeit von 20 bis 30 Jahren sodann zurück an den Eigentümer der Infrastruktur (beispielsweise Kommune oder Anstalt öffentlichen Rechts). Weiterlesen

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