Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“

Im Juli 2005 wurde der Bürgerschaft mit der Drucksache 18/2570 die „Realisierung des Projektes Elbphilharmonie“ vorgestellt. In der Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 28. Juni 2005 anlässlich der Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer Konzerthalle auf dem Kaispeicher A hieß es:
„Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf 186 Mio. Euro (netto) und liegen damit 10 Mio. Euro unter der ersten Kostenschätzung. Davon entfallen 94,7 Mio. Euro auf die Elbphilharmonie und 22,4 Mio. Euro auf besondere Erschließungskosten (Plaza, Lastenverteilung, Zuwegung). Voraussetzung für die wirtschaftliche Machbarkeit ist, dass sich die Stadt mit einem eigenen Investitionsbeitrag in Höhe von bis zu 77 Mio. Euro beteiligen und einen jährlichen Zuschuss zum Spielbetrieb in Höhe von 2,5 Mio. Euro gewähren wird.“
Der Erste Bürgermeister wurde mit den Worten zitiert: Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen:

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „HSH Nordbank“

Die Bürgerschaft möge beschließen:

„Gemäß Artikel 26 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg setzt die Bürgerschaft einen Untersuchungsausschuss mit 11 Mitgliedern ein (CDU-Fraktion 5, SPD-Fraktion 4, GAL-Fraktion 1, Fraktion DIE LINKE 1), der Fehlentwicklungen bei der HSH Nordbank und die Verantwortung für diese Fehlentwicklungen untersucht. Zugleich soll das Handeln des Senats im Zusammenhang mit dem HSH Nordbank Konzern daraufhin untersucht werden, was unternommen wurde, um das Vermögen der Stadt zu schützen. Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen:

Mehrkosten der Realisierung der Elbphilharmonie – Schiedsgutachterverfahren statt nachteiliges Verhandlungsergebnis

zur Drs.19/1841
Nach den Ausführungen in der Senatsmitteilung in Drucksache 19/1841 und den Erläuterungen der Senatsvertreter im Kultur- und im Haushaltsausschuss bestehen erhebliche Zweifel, dass die Nachforderungen des Generalunternehmers sorgfältig geprüft und aus fachlicher sowie rechtlicher Sicht als angemessen und begründet bewertet wurden. Weiterlesen

Ihnen gefällt diese Seite? Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen: