Projekte für die Internationale Bauausstellung (IBA) zielorientierter und transparenter abwickeln

zu Drs. 19/5961
Die IBA 2013 ist ein wichtiges Projekt das die Unterstützung der Bürgerschaft verdient. Es ist jedoch zu befürchten, dass der Senat auch bei diesem Projekt die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der sachgerechten Abwägung von Kosten und Nutzen nicht hinreichend beachtet. In seinem Jahresbericht 2010 (Drucksache 19/5300) stellt der Rechungshof fest:
„Der Rechnungshof hat im Rahmen der Prüfung „IBA Hamburg GmbH“ festgestellt, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt die Bürgerschaft bei der Etatentscheidung unzureichend über die Konkretisierung der veranschlagten Kosten informiert hat. Zudem hat eine aktualisierte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Bau des „IBA Docks“ gefehlt.“ Weiterlesen

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