“Wir bringen Hamburg Schritt für Schritt in Ordnung”: Sanierung öffentlicher Infrastruktur tritt wieder in den Vordergrund

Donnerstag, 09.08.2012

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast hat das Sanierungsprogramm Hamburg 2020 begrüßt, welches der Senat mit dem Finanzbericht 2013/2014 der Bürgerschaft vorgelegt hat: „Die SPD-Fraktion hatte eingefordert, dass die Sanierung der öffentlichen Infrastruktur, von Straßen, Gebäuden und Grünanlagen, wieder Priorität erhält; diesem Ansinnen kommt der Senat mit dem Sanierungsprogramm nach.”

Im Finanzbericht stellt der Senat einzelplanbezogen dar, welche wesentlichen Sanierungs- und Instandsetzungsausgaben im jeweiligen Politikfeld bestehen und wie die Investitionsmittel wirkungsvoller auf die jeweils dringendsten Instandsetzungsmaßnahmen in den Jahren 2013 und 2014 konzentriert werden sollen. Darüber hinaus gibt der Senat einen Ausblick auf die Prioritäten bis 2020.

Der Abbau des über Jahre aufgelaufenen Sanierungsstaus hat für die SPD-Fraktion herausragende Bedeutung, betont Quast: „Anstatt neue finanzielle Abenteuer mit teuren Leuchtturm-Projekten einzugehen, setzen wir auf solide, aber notwendige Investitionsvorhaben und bringen vor allem schrittweise in Ordnung, was in den letzten Jahrzehnten an Infrastruktur geschaffen, aber leider zu oft vernachlässigt worden ist.“

Neben dem Sanierungsprogramm des Senats hatte die Bürgerschaft auf Initiative der SPD-Fraktion auch einen “Sanierungsfonds Hamburg 2020″ aufgelegt, mit dem bedeutende Einzelprojekte wieder in Stand gesetzt werden sollen – wie etwa das Mahnmal St. Nikolai (Drs. 20/2393), die Hauptkirche St. Katharinen (Drs. 20/3240), die Nordhalle der Deichtorhallen (Drs. 20/2718), die Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky (Drs. 20/4331) oder auch das große Wasserbecken im Hamburger Stadtpark (Drs. 20/4764). Hierfür stehen seit 2011 bis 2019 nach den derzeitigen Planungen insgesamt 165 Mio. Euro zur Verfügung.

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