Wohnungsbauentwicklungsplan – Projektstellen Innenentwicklung

Drs. 19/8003 Wohnungsbauentwicklungsplan – Projektstellen Innenentwicklung mit Antwort des Senats (PDF)

Im Mai 2009 legte der Senat mit der Drucksache 19/2995 seinen Wohnungsbauentwicklungsplan vor. Der – bislang nicht erreichte – „Orientierungsrahmen“ des Senats wird hier mit 5.000 – 6.000 Wohneinheiten im Neubau pro Jahr beziffert. Die für den Neubau benötigten Flächen sollen unter anderem durch eine verstärkte Konzentration auf die Innenentwicklung (Identifizierung von Baulücken etc.) zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund des gesteigerten Aufwands für die Bezirksämter stellt der Senat eine Erhöhung des Stellenbestandes in Aussicht. Im Wohnungsbauentwicklungsplan ist zu lesen:
„Das Ziel einer verstärkten Mobilisierung von Flächenpotenzialen der Innenentwicklung löst in den Fachämtern Stadt- und Landschaftsplanung der Bezirksämter einen erhöhten Personalaufwand aus. Der Senat beabsichtigt daher, die Personalkapazitäten in der bezirklichen Stadtplanung für die Mobilisierung von Flächenpotenzialen für den Wohnungsbau in der Innenentwicklung mit einer Perspektive von fünf Jahren zu erhöhen. Aus dem insgesamt 2 Mio. Euro jährlich umfassenden Haushaltstitel 06.0.06610.526.02 „Planungsleistungen der Bezirksämter für Maßnahmen der Wachsenden Stadt“ sollen auf bis zu fünf Jahre befristete Projektstellen mit dem Fokus „Mobilisierung von Innenentwicklungspotenzialen für den Wohnungsbau“ finanziert werden. Je Bezirksamt ist in der Regel eine Projektstelle vorgesehen mit der Option, dass insgesamt bis zu drei weitere Projektstellen für Bezirke vorgesehen werden können, mit denen besondere Aufgaben der Innenentwicklung vereinbart werden. Insgesamt ist beabsichtigt, bis zu einem Drittel der im genannten Titel vorhandenen 2 Mio. Euro jährlich für die Finanzierung der Projektstellen zu verwenden.“

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. In welchen Bezirksämtern wurden bereits Projektstellen aus dem oben genannten Haushaltstitel besetzt?

2. In welchem Umfang wurden die Projektstellen jeweils besetzt? (Bitte für alle Bezirksämter einzeln aufführen.)

3. Zu welchem Termin wurden die Projektstellen jeweils besetzt? (Bitte für alle Bezirksämter einzeln aufführen.)

4. Wie viele der Projektstellen welches Bezirksamtes sind derzeit ausgeschrieben und zu welchem Termin sollen sie besetzt werden?

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